zusammengestellt von
Rolf Meyer-Reumann
Meyer-Reumann Legal Consultancy
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Wie immer war alles sorgfältig vorbereitet worden. Dank Lufthansa’s freundlicher Unterstützung erhielt ich das Irak-Visum am letzten Tage in Amman. Hoch lebe die Lufthansa! Abends um 23.00 Uhr habe ich die letzten Dokumente für die Reise ins Laptop runtergeladen. Morgens ging es dann in letzter Minute zum Flughafen. Begleitet wurde ich von unserem Rechtsanwalt in Baghdad, Herrn Auss Younes, der sich für einige Wochen bei uns angesehen hatte, wie man jenseits des Embargovorhanges als Anwalt tätig ist. Glücklich am Schalter der Jordanian Airlines angekommen, erklärte man mir, die Economic Class sei voll und der Schalter geschlossen. Die Zeit, ein neues Ticket zu kaufen, war zu knapp und ich wurde einfach hoch in die erste Klasse gestuft! Im Flugzeug saß ich dann in der ersten Reihe auf Sitz A. Es lebe Jordanian Airlines! 

In Amman besuchten wir den Leiter der dortigen Lufthansa-Niederlassung, Herrn Atallah Keshek. Er war wieder einmal äußerst hilfsbereit gewesen und hatte mir mein Visum in kürzester Zeit besorgt. Natürlich sprachen wir auch über den Flugverkehr nach Baghdad. Einige ungenehmigte Flüge hatten schon stattgefunden und Herr Atallah Keshek berichtete, daß der jordanische Ministerpräsident beabsichtigte, in den nächsten Tagen nach Bagdad zu fliegen, um eine Erweiterung des gegenseitigen Handelsaustausches – und größere Öllieferungen an Jordanien zu günstigen Preisen – zu vereinbaren. Die Russen planen laut Mr. Keshek noch in dieser Woche, einen regelmäßigen Luftverkehr nach Baghdad wieder aufzunehmen. Innerirakische Flüge sollen dem Vernehmen nach auch wieder aufgenommen werden.Herr Keshek berichtete weiter, daß die arabischen Staatschefs sich im nächsten März in Amman treffen wollen. Oberstes Thema: Die Aufhebung des Embargos durch die arabischen Staaten. Es scheint, die Nationen der Welt sind embargomüde. Die Reise nach Baghdad verlief normal. Angesichts der bevorstehenden Messe in Baghdad war der Verkehr nach erstaunlich gering. Vielleicht war ich etwas zu früh. Die Grenzkontrollen gingen zügig voran, der Fahrer fuhr schnell und sicher. So erreichten wir gegen 10 Uhr abends noch recht früh Baghdad, obwohl wir vom Flughafen noch nach Amman hineingefahren waren. 
Die nächsten Tage vergingen damit, daß ich mich um ein großes Gutachten kümmern mußte, in dem ich die Grundlagen für Geschäftsaufnahmen mit Irak darstellen sollte. Unseren neuen Büroleiter Saad und seine Frau nervte ich damit, die „Styles“ von Word einzuführen. Saad wird im Auftrage von Meyer-Reumann Legal Consultancy eine Firma gründen, die dann die Aufgaben von InterGest Irak übernimmt. Ein Rechtstreit vor Gericht, eine Rep. Office Gründung und eine Vertragsberatung kamen neu hinzu. Ich hatte den Eindruck, Bagdad könnte langsam, langsam aus dem Embargo-Schlaf erwachen.

Am 1.11.2000 ging ich dann zur Eröffnung der Baghdad International Fair 2000. Die Messe wurde von dem Vizepräsidenten Ramadan eröffnet, der eine lange Rede in arabisch hielt. Deutschland hatte die Halle 3 bekommen und war mit 52 Firmen auf einer Fläche von etwa 1.200 m2 sehr gut repräsentiert. Hinzu kam ein großes Freigelände. Herr Burckhardt von der IMAG erklärte mir, daß er gerne noch eine größere Fläche gehabt hätte, die man ihm aber nicht mehr haben geben können. In der Tat erschienen einige große, deutsche Firmen durch die Größe ihrer Stände von nur wenigen Qadratmetern etwas unterrepräsentiert. Insgesamt zeigte Deutschland aber „Flagge“. Am 3.11.2000 gab es für die Deutschen sogar eine offizielle Flaggenparade. Telefonisch wurde aber besprochen, wie die Deutsch-Irakische Gesellschaft wieder stärker belebt werden könnte. Eine Web-Page für den Verein wurde angedacht.
Auch Prof. Dr. Sommerfeld, Präsident der Deutsch-Irakischen Gesellschaft, schwirrte irgendwo in Baghdad herum. Zu einem Treffen kam es aber nicht, da er intensiv ein Filmteam betreuen mußte, das einen kulturellen Film drehte. 
Den deutsche Charge d’Affair Dr. Ellner traf ich am 2.11.2000 zu einem Meinungsaustausch. Die deutsch-irakischen Beziehungen standen im Vordergrund.

Die Ausgangsbasis war, daß sich Deutschland seit dem November 1999 intensiv darum bemüht, die Verbindungen zum Irak wieder zu verbessern, die jahrelang stärker als von anderen Nationen, vernachlässigt worden waren. Mit großen Wirtschaftsdelegationen im November 1999 und Mai 2000 und eine ums mehrfache gestiegene Messebeteiligung an der Baghdad Messe im November 2000 hat Deutschland sich wirkungsvoll zurückgemeldet. Die Verbesserung der Beziehungen von irakischer Seite ist in der Praxis jedoch nur schleppend vorangekommen. Deutsche Firmen werden auch heute noch bei allen größeren Aufträgen geschnitten. Als Beispiel nannte Herr Dr. Ellner ein Lokomotivengeschäft, bei dem die Auftragsvergabe an eine deutsche Firma auf ministerieller Ebene bereits weitgehend abgestimmt war. Auf Grund einer Anweisung „von oben“ ging der Auftrag dann jedoch nach China. 
Der offiziell unter dem Oil-for-Food-Abkommen importierte Anteil von Deutschland beträgt nach Dr. Ellners Angaben weniger als DM 300 Millionen. Hierin ist allerdings nicht der Anteil der deutschen Firmen eingerechnet, der über Drittländer (z.B. Frankreich, Rußland und Italien) in den Irak exportiert wurde. Die dahinter stehende irakische Taktik ist wenig durchschaubar. Zwischenforderungen von der irakischen Seite im Rahmen des Machbaren zur Verbesserung der politischen Beziehungen waren von deutscher Seite erfüllt worden. Möglicherweise versucht Bagdad, durch taktische Manöver die Industrienationen auseinander zu dividieren; möglicherweise will Bagdad jedoch auch seine Standfestigkeit demonstrieren. Selbst die vom Irak stark gewünschte deutsche Messebeteiligung stand bis 14 Tage vor der Eröffnung noch in Frage, weil Irak auf Israel Boykott Erklärungen der deutschen Messeteilnehmer bestand, die nach dem deutschen Außenwirtschafts Gesetz verboten sind. Dank Dr. Ellner’s energischem Einsatz konnte hier für die Messe eine Ausnahme vereinbart werden.

Die starke deutsche Beteiligung an der Internationalen Bagdad-Messe (1.11.-10.11.2000), könnte, ebenso wie eine im Frühjahr 2001 geplante irakische Delegationsreise nach Deutschland, die auf eine auf Einladung des BDI vom Mai 2000 zurückgeht, weiter dazu beitragen, die deutsch-irakischen Beziehungen wieder zu normalisieren.

Im Bereich der Luftfahrt ist etwas Bewegung in das absolute Flugverbot gekommen. Eine UN-Resolution sieht bereits eine Aufhebung des Flugverbotes, die jedoch vom Irak nicht anerkannt wird, da diese Resolution auch die Einrichtung einer Waffenkontrollkommission im Irak vorsieht. Die Auflockerung im Flugverkehr wurde von Frankreich eingeleitet, als es vor kurzem eine französische Maschine mit humanitären Gütern nach Bagdad schickte. Die Russen haben mit einer weitgehend unbekannten Fluggesellschaft, eine Privatgesellschaft, die teilweise mit Aeroflot kooperiert, einen „wöchentlichen Charterdienst“ eingerichtet, der ebenfalls offiziell mit der Beförderung humanitärer Güter gerechtfertigt wird. Desweiteren sind einige Flüge von Emirates Airlines von Dubai bekannt. Der Unterzeichnende traf auf der Messe zufällig eine Gruppe der Dubai Chamber of Commerce, mit ihrem General Manager, Mr. Al Mutaiwee, die am Morgen mit Emirates Airlines in Bagdad gelandet waren. 

Dr. Ellner bezweifelt jedoch , daß dies zu einer allgemeinen Auflockerung des Flugverbots führen wird, wenn die Amerikaner dem nicht zustimmen. Neue Erkenntnisse über eine Veränderung der amerikanischen Haltung zu Fragen des Embargos dürften noch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Hierfür sind zunächst die amerikanischen Wahlen abzuwarten, dann die offizielle Übernahme der Regierungsgeschäfte durch den Wahlsieger und danach wohl auch noch die ersten hundert Tage, während sich die neue amerikanische Regierung einarbeitet, aber wohl noch keine wesentliche Entscheidungen treffen wird. Auf Grund dieser zeitlichen Vorgabe hält Dr. Ellner es für möglich, daß vielleicht im nächsten März eine Aufhebung des Flugverbotes für Irak in Betracht kommt.

Beim Hinausgehen teilte mir Dr. Ellner beiläufig mit, daß er am Abend die Delegation des VDMA unter Leitung von Herrn Udo Köstlin erwarte, die als Sponsor für die deutsche Beteiligung an der Messe auftraten. Spontan vereinbarten wir, für die Delegation am Abend einen „kleinen“ Empfang in unserem Garten zu arrangieren, zu dem wir auch noch die Messeaussteller einluden, soweit sie nicht schon andere Verpflichtungen hatten. 
Pünktlich um 09.00 Uhr war alles vorbereitet und wir warteten mit einigen lokalen Freunden auf die Gäste, die aber ausblieben. Mit einer Stunde Verspätung kam dann der Bundestagsabgeordnete Schütze  als Vorhut und teilte mit, daß die Delegation gerade von Amman kommend im Hotel eingetroffen sei. Eine halbe Stunde später war die Delegation dann geschlossen da. Auch eine kleine Gruppe von Ausstellern traf noch ein. Insgesamt wurde es dann noch eine recht gelungene Party und viele neue Verbindungen konnten hergestellt werden. 

Am 3.11.2000, als an der Messe wohl gerade die deutsche Flaggenparade vor dem Messegelände stattfand, ging es für mich dann wieder auf die 1001 km Strecke nach Amman. Die Woche war wie im Fluge vergangen. Ich mußte noch mit dem Taxi fahren. Das letzte Mal?
 

Dubai, den 5.11.2000
Rolf Meyer-Reumann
Meyer-Reumann Legal Consultancy, Dubai / Abu Dhabi